Die DESIGN TEMPLATES GmbH (“DT”) bietet Kunden im Internetauftritt http://designtemplates.ch (“Internetauftritt”) Zugang zu verschiedenen Templates von diversen Herstellern von Druck- und Medienerzeugnissen kostenlos im Abonnement an.
Der “allgemeine Teil” dieser AGB (Ziff. 1 – 5) regelt die Grundsätze des Abonnements zwischen DT und den Kunden. Im “inhaltlichen Teil” (Ziff. 6 – 10) werden Bestimmungen zu Inhalt und Nutzung des Internetauftritts zwischen DT und den Kunden geregelt. Die “Schlussbestimmungen” (Ziff. 11 – 15) enthalten abschliessende Bestimmungen zum Vertragsverhältnis zwischen DT und den Kunden. Die rechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzhinweise im Internetauftritt behalten ihre Gültigkeit. Bei einem Widerspruch gehen die Bestimmungen dieser AGB vor.
1. Vertragsgegenstand
Diese AGB regeln Abschluss, Abwicklung und Inhalt von Abonnementen zur Nutzung des Internetauftritts respektive der darin enthaltenen Templates. Mit der Anmeldung als Abonnent akzeptiert der Kunde die AGB. Sie bilden integralen Vertragsbestandteil zum Abonnementsvertrag. Massgebend sind die jeweiligen im Internetauftritt durch den Kunden abrufbaren AGB.
2. Vertragsabschluss
Der Abschluss eines kostenloses Abonnements berechtigt zum Zugriff auf die passwortgeschützten Inhalte des Internetauftritts. Kunden-Accounts werden nach der Bestellung, der Überprüfung der übermittelten Personendaten und Bestätigung des Endkunden freigeschaltet. Der Kunde wird per E-Mail über den Vertragsabschluss orientiert. Danach kann er als Abonnent mit dem eigenen Passwort auf die Inhalte zugreifen und die darin enthaltenen Templates gemäss diesen Vertragsvorgaben nutzen.
3. Vertragsdauer und Kündigung
Das Abonnement beginnt am Tag der Registrierung des Kontos zu laufen und besteht solange bis es von einer Partei, dem Kunden oder DT, gekündigt wird. Der Kunde kann das Konto schliessen bspw. löschen und beendigt damit das Vertragsverhältnis. Falls DT das Konto löscht, wird dies dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.
4. Passwort
Der Kunde wählt sein Passwort bei der Anmeldung selbst aus und ist für die Geheimhaltung des Passwortes und seiner Kontoinformationen verantwortlich. Es ist dabei ein geeignetes Passwort zu bestimmen, welches mindestens aus 6 Buchstaben oder Zahlen besteht und keine gebräuchlichen Wörter oder Zahlenkombinationen beinhaltet. Es wird empfohlen, das Passwort nach der Freischaltung via E-Mail im persönlichen Konto zu ändern.
5. Gebühren
Das Abonnement ist für Unternehmen und Werbe- und Designagenturen kostenlos.
6. Umfang
Als Betreiberin des Internetauftritts bietet DT verschiedenen Herstellern eine Plattform, auf welcher sie Templates zu verschiedenen Druck- und Medienerzeugnissen anbieten können. Kunden profitieren, indem sie aus verschiedenen Herstellern und Templates das geeignete Druck- oder Medienerzeugnis aussuchen und die aufbereiteten Templates direkt nutzen können.
7. Inhalt
Der passwortgeschützte Bereich des Internetauftritts enthält Templates, welche zur Erstellung von Druck- und Medienerzeugnissen dienen. Nebst der Nutzung dieser Templates ist es zusätzlich möglich, mit den verschiedenen Herstellern in Kontakt zu treten.
DT behält sich vor, den Inhalt des Internetauftritts und somit die Leistungen des Abonnements jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Insbesondere ist sie frei in der Verwendung der zur Erstellung der Templates benötigten Software. Sie informiert ihre Kunden via E-Mail oder auf andere geeignete Weise über neu zur Verfügung stehende Templates oder über andere wesentliche Änderungen. Werden Templates im Internetauftritt hinzugefügt, verändert oder gelöscht, so trifft DT keine Mitteilungspflicht.
8. Vertragsverhältnisse
Das Vertragsverhältnis zwischen DT und dem Kunden betrifft lediglich die Informationsvermittlung und die Nutzung der Templates. Es beinhaltet weder die Herstellung, die Lieferung noch die Rechnungsstellung der Druck- oder Medienerzeugnisse.
Das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Hersteller kommt ausschliesslich direkt zwischen den Parteien zustande.
9. Haftung
DT haftet im Falle von Ansprüchen unabhängig von deren Rechtsgrund nur für Schäden, die sie grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Für den Schaden, den eine befugte Hilfsperson in Ausübung ihrer Verrichtung verursacht, haftet DT nicht. Die Haftung für indirekte und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
DT garantiert die sorgfältige Erstellung der Templates im Internetauftritt aufgrund von technischen Angaben der Hersteller. Ansprüche basierend auf fehlerhaften Templates aufgrund falscher Herstellerangaben sind wegbedungen. DT übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, wenn im Internetauftritt Templates zu Druck- oder Medienerzeugnissen abrufbar sind, welche der Hersteller verändert hat oder nicht mehr produziert respektive der Hersteller DT zu spät über die Einstellung der Produktion informiert. Auch haftet DT nicht für Schäden, die aus falscher Handhabung der Templates durch den Nutzer entstehen.
DT lehnt bei einem Verlust oder bei einer Beschädigung von elektronischen Daten via Internet respektive von physischen Datenträgern jede Haftung ab. Sie übernimmt auch keine Gewähr für die jederzeitige Funktionalität und Betriebsfähigkeit des Internetauftritts.
10. Urheberrechte
Alle im Internetauftritt dargestellten Inhalte und Daten geniessen urheberrechtlichen Schutz. Die ganze oder teilweise Reproduktion, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veränderung dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung der DT und des jeweiligen Herstellers vorgenommen werden. Die mit Hilfe des Internetauftritts der DT durch den Kunden erstellten Templates bleiben Eigentum der DT und des jeweiligen Herstellers. Allfällige Eigentumsrechte an Daten und Urheberrechten des Kunden bleiben gewahrt.
11. Datenschutz
Kundendaten werden vertraulich behandelt und angemessen vor Zugriffen durch Unbefugte gesichert. Mit der Eingabe der Personendaten in ein Kontaktformular oder durch die Zusendung von E-Mails sowie generell bei der Nutzung des Internetauftritts stimmt der Kunde der zweckgebundenen Bearbeitung, insbesondere der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für eigene Marketingzwecke ausdrücklich zu. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertriebes, d.h. die Kundendaten werden an die entsprechenden Hersteller weitergeleitet, von welchen die Kunden eine Dienstleistung beziehen möchten. DT bringt angemessene technische Sicherheitsmassnahmen zum Einsatz, um den Zugriff Unbefugter auf die gespeicherten Daten zu verhindern. Der Kunde ist sich zudem bewusst, dass bei der unverschlüsselten Übermittlung per E-Mail und http die Daten über besondere Vorrichtungen von Dritten mitgelesen und sogar verändert werden könnten.
DT verwendet die gespeicherten Daten, um Statistiken über das Interesse für von ihr vermittelte Dienstleistungen zu erstellen. Werden diese Auswertungen an Dritte weitergegeben, erfolgt dies in anonymisierter Form. DT setzt zudem so genannte Cookies ein, welche unpersönliche Daten erheben, um die Nutzung des Internetauftritts zu untersuchen oder die Nutzung des Internetauftritts zu erleichtern. Die Auswertung dieser Daten geschieht in anonymisierter Form und die erhobenen Daten werden nicht mit den gespeicherten Kundendaten in Verbindung gebracht.
Zur Unterbindung von unberechtigten Zugriffen kann DT die Kontaktdaten der einzelnen Zugriffe auf ihren Internetauftritt erheben. Diese Daten werden ausschliesslich zur Verhinderung und Vermeidung von solchen unberechtigten Zugriffen verwendet.
12. Kundendienst
Bei technischen Störungen und/oder administrativen Fragen, welche den Inhalt des Internetauftritts betreffen, ist DT unter der E-Mail-Adresse support@designtemplates.ch oder via Kontaktformular im Internetauftritt zu kontaktieren.
13. Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig oder ungültig sein, so wird der Rest der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dadurch nicht beeinträchtigt. Die Lücke ist nach Treu und Glauben auszufüllen.
14. Änderung der AGB
DT kann diese AGB jederzeit ändern. Die Änderungen werden den Kunden per E-Mail oder auf andere geeignete Weise (bspw. online) bekannt gegeben. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist zudem jederzeit im Internetauftritt einsehbar.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Herisau, Schweiz.
Herisau, 23. Mai 2011